Robeck: „Oberbürgermeister verprasst Haushaltsmittel für Prestigeprojekte, statt langjährige Forderung der Soziokultur zu erfüllen“ Die Stadtverwaltung hat in Antwort auf eine Anfrage am 3. September 2025 mitgeteilt, dass aufgrund der Finanzlage…
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Robeck: Oberbürgermeister verschleppt Antidiskriminierungsstelle Der Erfurter Stadtrat hat im vergangenen Jahr ein Antidiskriminierungskonzept beschlossen, darunter als Sofortmaßnahme den Aufbau einer unabhängigen Antidiskriminierungsberatung bei einem geeigneten Träger. Im Februar hat der…
Robeck: Nachtkulturbeauftragte*n sofort ausschreiben und Partyfläche erhalten Laut einer Meldung des mdr ist die Partyfläche am Lutherstein in Erfurt-Stotternheim vorerst stillgelegt worden. „Wie die Kulturdirektion mitteilte, können dort in diesem…
Laura Wahl: „Wichtiges Signal: Menschen, die gegen Unrecht aufstehen, werden nicht allein gelassen!“ In einer Sondersitzung des Erfurter Hauptausschusses wurde soeben die Einigung zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und der ehemaligen…
Robeck: „Oberbürgermeister muss zum Krisengespräch mit der Polizei einladen“ Heute stellte die Opferberatung ezra die Fallzahlen 2024 für rechte, rassistische und antisemitische Gewalt in Thüringen vor. Mit 206 Taten wurden…
Robeck: „Migrationsministerin schafft Perspektivlosigkeit – trotz Aufnahmewille der Kommunen“ Heute gab die Thüringer Migrationsministerin bekannt, dass sie angewiesen hat, Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen zu…
Maicher: „Infragestellung missachtet die umfangreiche Vorarbeit und die Beteiligung zahlreicher Akteure.“ Laut Berichterstattung des mdr möchte Dezernent Steffen Linnert maßgebliche Ergebnisse des Theatertransformationsprozesses wieder zurückdrehen. Er stellt auch die neue…
Robeck: Über die Fördermittel kann nicht erst im Mai entschieden werden! Mit großer Mehrheit wurde 2022 auf Initiative der Bündnisgrünen Fraktion die Verstetigung des #ErfurtKulturSommers beschlossen. Im zweijährlichen Rhythmus stehen…
Robeck: OB Horn muss strukturelle Probleme in Erfurter Einbürgerungsbehörde lösen Die Erfurter Einbürgerungsbehörde im Standesamt ist seit Jahren massiv unterbesetzt. Daher können Wartezeiten bis zu 5 Jahren entstehen. Aktuell werden…
Robeck: „Keine diskriminierende Bezahlkarte in Erfurt“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Nein zur Bezahlkarte“. In Thüringen plant die Landesregierung eine landesweit einheitliche Bezahlkarte. Die Stadt…