Weltoffen

Erfurter Grüne zum Nachtragshaushalt 2025

Robeck: „Fraktionen erledigen die Aufgaben vom Oberbürgermeister bei Kulturlotsin, Einbürgerung oder Seniorenpass“ Am heutigen Mittwoch verabschiedet der Erfurter Stadtrat den Nachtragshaushalt 2025 zur beschlossenen Haushaltssatzung 2024/25. Der vorgelegte Nachtragshaushalt „light“…

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Einbürgerungsbehörde hat mindestens 26 Klageverfahren wegen Untätigkeit verloren

Robeck: Stadtverwaltung muss Personal weiter aufstocken Die Stadtverwaltung hat mindestens 26 Klageverfahren vor Gerichten verloren, die wegen Untätigkeit im Zusammenhang mit Einbürgerungsanträgen gestellt worden sind. Dies geht aus einer Anfrage…

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Erfurter Grüne zum Vorschlag von Zeltlagern

Jasper Robeck: Ständige Arbeitsgruppe soll Kapazitäten schaffen, statt erneuter Drohszenarien In einem Pressebericht der TA Erfurt erneuert der Sozialamtsleiter der Landeshauptstadt die Möglichkeit, Zeltstädte für Geflüchtete zur errichten, sollte das…

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Grüne Fraktion zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Robeck: Echte Konsequenzen, statt Blame-Game in der Ausländerbehörde / Mittel für Aktionsplan Antidiskriminierung bereitgestellt Zum heutigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss: „Es ist…

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Grüne Fraktion lehnt Bezahlkarte als Gängelungsinstrument ab

Jasper Robeck: Bausewein bedient puren Populismus Gestern wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Bausewein die Einführung einer Bezahlkarte prüfen lässt. Das stellt er unter anderem in Zusammenhang mit einer angeblichen Zweckentfremdung von…

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Erfurter Grüne kritisieren Missstände und fehlende Willkommenskultur  in der Ausländerbehörde

Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck: Beschwerdestelle jetzt schaffen! Nach der fragwürdigen Abschiebung einer Seniorin nach Südkorea und der bürokratischen Blockade ihrer Rückkehr nach Erfurt in den Kreis ihrer Familie, wurde…

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Grüne Fraktion zur Erfurter Ausländerbehörde – Willkür kann nicht das Handeln bestimmen

Robeck: Etablierung eines Beschwerdemanagements und zeitnahe Lösung für Familie Aus der Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen wird ein weiterer, bemerkenswerter Vorgang im Zusammenhang mit der Erfurter Ausländerbehörde bekannt. Demnach wurde eine…

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Stadtrat beschließt Erarbeitung eines Aktionsplan Antidiskriminierung

Am vergangenen Mittwoch hat der Erfurter Stadtrat die Erarbeitung eines Aktionsplans Antidiskriminierung mit breiter fachlicher Beteiligung beschlossen. Als Sofortmaßnahmen sollen ein Netzwerk diskriminierungsfreie Schule, ein Modellprojekt mit selbstbestimmtem Raum für migrantische Jugendliche und die Finanzierung einer Personalstelle bei einer AGG- Beratungsstelle nach nochmaliger Bedarfsermittlung auf den Weg gebracht werden. In der Schlussabstimmung wurde der Antrag insbesondere von der Fraktion Die Linke, Mehrwertstadt und der SPD eingebracht und unterstützt.

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