©'23, Malte Richter (KV Erfurt)
Am gestrigen Dienstag, den 04. Juli, hat die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt das Spitzenteam zur Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Wir gratulieren Laura Wahl als Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl und David Maicher als unserem OB-Kandidaten.
Erneut wurde in Erfurt eine Schülerin rassistisch im öffentlichen Raum beleidigt. Erst heute wurde mit den ‘Thüringer Zuständen’ die dramatische Entwicklung des Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im vergangenen Jahr dargestellt.
hiermit laden wir Sie und Euch zu unserem Jahresempfang am 10. Juni 2023, ab 14 Uhr, im Erfurter Angermuseum, Anger 18, 99084 Erfurt, ein. Der Jahresempfang steht unter dem Motto „Die Zukunft ist jetzt“. Einen Schwerpunkt legen wir dabei auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zeiten multipler Krisen.
Im Mai fanden verschiedene spannende Termine der Stadtratsfraktion und des Kreisverbandes statt. Darunter gab es das Erfurter Immobiliengespräch, wo es im die Herausforderungen der Wohnungswirtschaft und die Stellschrauben der Kommunalpolitik ging. Für die Immobilien- und Wohnungswirtschaft sind die aktuellen Krisen mit Inflation, steigenden Baupreisen und Lieferschwierigkeiten eine große Belastung. Zudem kommen die Anforderungen hinsichtlich klimaangepassten Wohnraums und Wohnumfelds sowie die Gebäudeenergie und Wärmeversorgung als weitere Aufgabe.
Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen und Sprecher für Wohnungspolitik der Erfurter Stadtratsfraktion: „Wir begrüßen die umfassende Reform der Richtlinie ausdrücklich. Zuletzt herrschte Stillstand und Unsicherheit im Sozialwohnungsbau, damit geht es wieder voran. In Zeiten steigender Baupreise ist die Beschleunigung des Verfahrens zentral für die Wohnungsunternehmen, um die Projekte tatsächlich umsetzen zu können. Auch die Ausweitung der Kriterien, beispielsweise für ökologisches Bauen, ist ein Schritt voran!“
Doreen Denstädt, Ministerin und Thüringer Antiziganismusbeauftragte, erklärt: „Der Austausch bestärkt uns einmal mehr darin, die Zusammenarbeit mit den in Thüringen aktiven Organisationen der Sinti*zze und Rom*nja zu intensivieren. Es muss uns gelingen, die Thematik in den Schulen und auch in der Ausbildung für die Verwaltung stärker zu verankern. Außerdem wollen wir auch in Thüringen eine Meldestelle für Antiziganismus etablieren. Die Schaffung einer ständigen Bund-Länder-Kommission unterstützen wir sehr. Gerade auf Länderebene können und müssen wir viel gegen die Diskriminierung und für die Teilhabe der Sinti*zze und Rom*nja tun. Eine Bund-Länder-Kommission kann hier vieles vorantreiben.“
Am Donnerstag, 4. Mai 2023, um 19:00 Uhr, findet eine Podiumsdiskussion im grünen Büro in der Michaelisstraße 15 mit der Thüringer Antiziganismusbeauftragten und Ministerin Doreen Denstädt, Dr. Mehmet Daimagülar, Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung, und dem Landesverband der Sinti und Roma RomnoKher Thüringen e. V., Jens Hellmann, statt.
Die Bundesregierung hat die Deadline zur Einführung der Neuen Wohngemeinnützigkeit verpasst. Das Programm sollte bezahlbaren Wohnraum schaffen, indem es Wohnungsunternehmen, die sich zu dauerhaft günstigen Mieten verpflichten, Steuervorteile und Investitionszulagen gewährt.
Streik am Helios Klinikum Erfurt geht am Freitag weiter – Mitarbeiter*innen fordern 10,5 Prozent mehr Lohn. Die Mitarbeiter*innen des Helios Klinikums Erfurt setzen ihren Streik fort, um ihren Forderungen nach einer Gehaltserhöhung von 10,5 Prozent (mindestens 500 Euro) Nachdruck zu verleihen. Der Streik wird am Freitag, den 31. März 2023, stattfinden.
Unter dem Motto “Misch dich ein!” rufen wir dazu auf, gemeinsam gegen Rassismus und Diskriminierung vorzugehen. In Erfurt findet am 21. März ab 15 Uhr am Anger eine Aktion zum Internationalen Tag gegen Rassismus statt. Diese wird vom Ausländerbeirat in Zusammenarbeit mit anderen zivilgesellschaftlichen und migrantischen Initiativen organisiert, um gegen Rassismus zu demonstrieren und für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt einzutreten.
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