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Erfurter Grüne gratulieren Doreen Denstädt und Bernhard Stengele

Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen hat gestern den Wechsel an der Hausspitze im Umwelt- und Migrationsministerium bekannt gegeben. Der Erfurter Kreisverband gratuliert Doreen Denstädt und Bernhard Stengele herzlich zu ihren neuen Ämtern in den grünen Ministerien. Doreen Denstädt wird das Amt der Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz antreten, während Bernhard Stengele zukünftig das Amt des Ministers für Umwelt, Energie und Naturschutz besetzen wird. Beide sind Mitglieder im Erfurter Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

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2022 zu wenige Fahrrad-Abstellanlagen in Erfurt errichtet

Mit dem Radentscheid wurde in der Drucksache 0107/21 vom Erfurter Stadtrat das Ziel beschlossen, dass die Stadt Erfurt jährlich 600 zusätzliche Fahrrad-Abstellplätze zu schaffen hat, bis der Bedarf gedeckt ist. Eine Anfrage der Stadträt*innen Laura Wahl und Jasper Robeck (DS 1926/22) zeigt nun, dass dieses Ziel im letzten Jahr weit verfehlt worden ist…

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Bericht Dezemberstadtrat – Wahl des Finanzdezernenten, Kinderflohmarkt und Sanierungsstau in Kitas

Am Mittwoch, den 14. Dezember,  fand der diesjährige Dezemberstadtrat statt. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Wahl des Finanzdezernenten, unser Antrag zum Kinderflohmarkt und ein Antrag zu alternativen Finanzierungsmodellen zur Abarbeitung des Sanierungsstaus in Erfurter Kindergärten. Im Vorfeld der Sitzung wurden bereits zahlreiche Anträge vertagt.

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Foto: Max Sommerfeld

Klimaentscheid – ein wichtiger Schritt

Am vergangenen Freitag übergab der Erfurter Klimaentscheid seine über 9000 Unterschriften an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung. Zunächst müssen die Unterschriften geprüft werden, dann muss das Bürger*innenbegehren dem Stadtrat zur Annahme oder zur modifizierten Übernahme vorgelegt werden oder bei Ablehnung ein Entscheid herbeigeführt werden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen sind fast 10.000 Unterschriften ein klares Zeichen an den Oberbürgermeister.

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Photo by Anna Shvets on Pexels.com

Zum Internationalen Tag der Beseitigung der Gewalt gegen Frauen

Heute, am 25. November ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Es ist ein jährlicher Gedenktag, der uns an die häusliche Gewalt erinnert, der Frauen zu Hause, auf der Straße, und im Internet ausgesetzt sind.

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Universität Erfurt

© gruene-erfurt.de

Energiesparmaßnahmen an der Universität Erfurt: Ministerium sollte regelmäßig Vorgaben auf die Notwenigkeit überprüfen und Universitätsleitung die Öffnungszeiten flexibilisieren!

Angesichts der aktuellen Debatte zu den verkürzen Öffnungszeiten und den verlängerten Weihnachtsferien an der Universität Erfurt erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Erfurter Stadtrat und hochschulpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion: „Die Verkündung der Einschränkungen der Öffnungszeiten sowie die verlängerten Weihnachtsferien haben wir mit großer Sorge zur Kenntnis genommen. Durch das Land und das zuständige Ministerium wurden Vorgaben zur Energieeinsparung an alle Hochschulen formuliert. Die Universitätsleitung steht vor der Herausforderung, diesen Zielen gerecht zu werden. Meiner Kenntnis nach haben auch andere Thüringer Hochschulen die Öffnungszeiten der Bibliotheken verringert. Daher teile ich die Kritik der CDU in der vorgebrachten Pauschalität nicht. Der Hochschulstandort ist nicht aufgrund einer zeitlich begrenzen Energiesparvorgabe gefährdet, welche im Endeffekt alle Hochschulen gleichermaßen betrifft. Die angespannte finanzielle Lage der Universität Erfurt steht allerdings in keinem direkten Zusammenhang mit den getroffenen Energieeinsparvorgaben.“

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crop man standing near metal barrier

Grüne fordern Stopp der Überstellungen von Flüchtlingen nach Polen

Am vergangenen Donnerstag fand eine Demonstration der Thüringer Seebrücke statt, mit der Forderungen keine Überstellungen nach Polen durchzuführen. Seit kurzem führt die Bundesregierung wieder Überstellungen nach Polen im Rahmen des Dublin-III-Abkommens durch. Damit ist es den EU-Mitgliedstaaten erlaubt, Flüchtlinge in den Mitgliedstaat zu schicken, in dem sie zuerst einen Asylantrag gestellt haben oder diese zuerst registriert wurden. Zudem wurde am vergangenen Freitag bekannt, dass die Bundesregierung das Aufnahmeprogramm des Landes Thüringen für Menschen aus Afghanistan genehmigt hat.

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Bezahlbares Wohnen, statt teurer Flughafen

Grüne fordern zeitnahen Ausstiegsplan für den Flughafen Erfurt-Weimar. Der Flughafen Erfurt-Weimar ist bereits seit Jahren umstritten. Nun schließt sich der BUND Thüringen der Forderung nach einer Alternative für den Erfurter Flughafen an. In einem Beschluss der Mitgliederversammlung des BUND Thüringen wird ein umweltfreundlicher Stadtteil anstelle des Flughafens gefordert.

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