Update: Die Trauerfeier findet am 22.10.2022 um 11:30 Uhr auf dem Erfurter Hauptfriedhof statt. Gestern, am 22. August 2022, ist Alexander Thumfart, unser Freund, Wegbegleiter, Visionär, Vor- und Nachdenker, Streiter…
Allgemein
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadtrat: „Der Oberbürgermeister übergeht nicht zum ersten Mal Beschlüsse des Stadtrats. Es ist höchst problematisch, wenn Herr Bausewein mit seinem Agieren Fakten schafft und Beschlüsse eines demokratisch gewählten Kommunalparlaments wertlos werden. Wir erwarten, dass sich der Oberbürgermeister an Beschlüsse hält und den vom Stadtrat beschlossenen Prozess wie gemeinsam vereinbart stattfinden lässt.“
Oberbürgermeister Bausewein muss Klimaschutz zur Chefsache machen! Am heutigen Mittwoch erfolgte die Übergabe des Bürgerbegehrens zum Klimaentscheid an den Oberbürgermeister und dem Beigeordneten für Umwelt und Sicherheit vor dem Rathaus….
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Endlich überwinden wir das Vermietende-Mietende-Dilemma! Mit dem Gesetzentwurf schafft die Bundesregierung für die Mieter*innenstadt Erfurt perspektivisch Entlastung und einen wirtschaftlichen Anreiz den Gebäudebestand zu sanieren. Klimaschutz und Mieter*innenschutz gehen Hand in Hand!“
„Wir danken den Initiator*innen für ihren offenen Brief! Er unterstreicht einerseits deutlich, wie groß der Bedarf und der Wunsch nach einer Nachtkultur ist, er beschreibt andererseits aber auch differenziert, wo die Konfliktpunkte und vor allem die Handlungsbedarfe gesehen werden. Er ist zudem ein Gesprächsangebot zur gemeinsamen Lösungsfindung. Wir brauchen ein neues Miteinander, um die bestehenden Konflikte zu moderieren!“
“Die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land ist in den letzten Jahren deutlich verbessert worden, so dass immer weniger Bedarfszuweisungen notwendig sind” so Rothe-Beinlich. “Erfurt profitiert davon und kann mit dem zusätzlichen Geld Projekte angehen, für deren Umsetzung zuletzt noch nicht ausreichend Geld vorhanden war oder gar von Kürzungen bedroht waren. Dazu gehören viele Projekte in der Kinder- und Jugendhilfe. Hier ist es angesichts der Aufarbeitung der Corona Pandemie und des Krieges in der Ukraine erforderlich der Jugend- und Verbandsarbeit den Rücken zu stärken und neuen Projekten einen starken Rückhalt zu bieten”
„Seit zwei Jahren gilt die neue StVO, welche den Kommunen neue rechtliche Spielräume eröffnet. Der grüne Pfeil ermöglicht schon lange, dass Autofahrende an geeigneten Kreuzungen ohne langes Warten auch bei roter Ampel rechts abbiegen können. Diese Möglichkeit wurde mit der StVO-Novellierung auch explizit für Radfahrende geschaffen und sollte in Erfurt an geeigneten Stellen eingesetzt werden. Der grüne Pfeil ist eine gute Möglichkeit, um Wartezeiten für Radfahrende zu verkürzen und damit das Fahrrad als Verkehrsmittel attraktiver zu machen. Selbstverständlich müssen Radfahrende – genauso wie bisher Autofahrende – vor dem Abbiegen kurz anhalten und sich vergewissern, dass keine anderen Verkehrsteilnehmer*innen behindert werden.“
Der russische Einmarsch in der Ukraine ist völkerrechtswidrig und unentschuldbar.Wir verurteilen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine aufs Schärfste. Unser Mitgefühl gilt allen Menschen, die von diesem Krieg direkt oder indirekt…
Das Präsidium der Universität Erfurt hat, wie die Leitungen aller anderen Thüringer Universitäten auch, den Studierendenaustausch mit Russland vorerst auf „Eis gelegt“. Das Präsidium empfiehlt den russischen Studierenden, „nicht zu kommen“.
Im Interview spricht Jasper über seine bisherigen Erfahrungen im Stadtrat und warum es ihm wichtig ist, Politik für junge Menschen zu machen.