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Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Es ist bitter genug, dass Vereine, Initiativen und Verbände monatelang auf einen Haushaltsentwurf der Verwaltung warten mussten. Immerhin ist bereits Juli. Leider fehlen im Verwaltungsentwurf jedoch für uns wichtige Weichenstellungen. Wenn wir diesem also zustimmen sollen, braucht es noch Bewegung. Für uns als Bündnisgrüne sind vier Bereiche zentral.
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Am Freitag haben wir zu unsere Direktkandidatin für die Bundestagswahl sowie Delegierte für die BDK & LDK gewählt.
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Es gilt zu bedenken, dass Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist. Insofern setzen wir auf Gespräche statt Machtdemonstrationen.
Ziel muss es sein, Erfurt mit einem ausgeglichenen Haushalt handlungsfähig zu machen. Die Krise geht über wirtschaftliche Aspekte hinaus, sie beinhaltet auch die kulturellen, ökologischen und sozialen Aufgaben.
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Um die Entwicklung des künstlerischen Profils & die Frage: „Was für ein Theater wollen wir?“ muss es in einem breiten Beteiligungsprozess gehen.
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Mit einer Fraktion, die die grundlegenden demokratischen Werte & Regeln demokratisch gewählter Parlamente infrage stellt, arbeiten wir niemals zusammen.
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Erneut macht der Erfurter Anger negative Presseschlagzeilen. Wieder geht es um die vermeintliche Spitzenposition des Angers als „Kriminalitätshotspot“ in Thüringen. Dem Pressebericht des MDR zufolge häufen sich insbesondere Diebstahl- und…
Als wir 2017 mehr Blühstreifen & -flächen auf die stadteigenen landwirtschaftlichen Flächen bringen wollten, war der Widerstand der CDU & SPD enorm.
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Seit einigen Wochen findet in Erfurt eine durchaus kontroverse Debatte um die Frage von Straßenbenennungen in Erfurt statt. Angestoßen wurde diese von der Initiative Decolonize Erfurt, welche fordert, das Nettelbeckufer…
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Dass der Erfurter Anger immer noch als Gefahrengebiet gilt irritiert nicht nur uns, sondern auch viele Bürger*innen. Die Bezeichnung als Gefahrengebiet suggeriert Unsicherheit, welche faktisch nicht existiert.
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![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."](https://gruene-erfurt.de/wp-content/uploads/2024/07/466113658_548912314409939_4283625312974715564_n.jpg)
