Teilhabe

Grüne Fraktion zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Robeck: Echte Konsequenzen, statt Blame-Game in der Ausländerbehörde / Mittel für Aktionsplan Antidiskriminierung bereitgestellt Zum heutigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss: „Es ist…

Weiterlesen »

Grüne Fraktion lehnt Bezahlkarte als Gängelungsinstrument ab

Jasper Robeck: Bausewein bedient puren Populismus Gestern wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Bausewein die Einführung einer Bezahlkarte prüfen lässt. Das stellt er unter anderem in Zusammenhang mit einer angeblichen Zweckentfremdung von…

Weiterlesen »

Erfurter Grüne kritisieren Missstände und fehlende Willkommenskultur  in der Ausländerbehörde

Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck: Beschwerdestelle jetzt schaffen! Nach der fragwürdigen Abschiebung einer Seniorin nach Südkorea und der bürokratischen Blockade ihrer Rückkehr nach Erfurt in den Kreis ihrer Familie, wurde…

Weiterlesen »

Erfurter Grundschulen haben keine Kapazitäten um Schüler*innen aus der Sekundarstufe aufzunehmen

Maicher: Unsere Befürchtungen bestätigen sich – OB muss schnellstmöglich Lösung finden Im Zuge der Sicherstellung von Schulplätzen für Schüler*innen ab Klassenstufe 5 brachte die Stadtverwaltung Ende des vergangenen Jahres die…

Weiterlesen »

Grüne fordern: Shopping-Erlebnis neu denken

Zu der Debatte um eine Reform des Shopping-Tickets erklärt Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Der Vorschlag der CDU-Fraktion für 30 Minuten Gratisparken ist ungerecht und verfehlt sein Ziel. Während die EVAG-Ticketpreise in den letzten Jahren regelmäßig aus Kostengründen erhöht werden mussten, soll das Parken sogar günstiger werden. Das kann man keiner Straßenbahnnutzerin erklären.
Viele Erhebungen zeigen deutlich: der Einzelhandel wird dadurch gestärkt, dass eine angenehme Aufenthaltsqualität zu einer langen Verweildauer in der Innenstadt einlädt. Mehr Autos und kostenfreie Parkplätze sind kontraproduktiv, weil sie genau diese Aufenthaltsqualität reduzieren. Schließlich käme auch niemand jemals auf die Idee, Autos in Einkaufs-Malls reinzulassen. Diese Einkaufs-Malls sollen gerade entspanntes Schlendern und Einkaufen ermöglichen, das ist in der Innenstadt nicht anders.“

Weiterlesen »

Grüne Fraktion zur Erfurter Ausländer*innenbehörde

Robeck: „Druck der Zivilgesellschaft wirkt, Webseite und Dokumente werden übersetzt“ In Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird bekannt, dass die Stadtverwaltung aktuell Webseite und Formulare der Ausländer*innenbehörde…

Weiterlesen »

Grüne Fraktion zur Nachtkultur in Parks

Im Rahmen der Diskussion um Nachtleben in Erfurter Parks äußert sich Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss wie folgt:

„Wir sind von der erneuten verbotsorientierten Ausrichtung der Diskussion um Nachtleben in Parks irritiert und verärgert. Wir halten die Vorschläge, die Parks nachts abzusperren oder Verweilverbote zu erlassen, für gänzlich indiskutabel. Nachtkultur abzuschaffen ist keine Konfliktlösung und Nachtleben lässt sich nicht einfach unterbinden oder aussperren.

Weiterlesen »

Weitere Verzögerungen im Schulbau führen zu einer angespannten Situation in den Erfurter Schulen

„Die Veröffentlichungen zum aktuellen Stand der Schulsanierung erschrecken mich sehr. Die Verzögerungen belaufen sich zum Teil auf fast 10 Jahre. Dies zeigt: Der Oberbürgermeister hat bei der Umsetzung des aktuellen Schulnetzplans versagt. Darunter leiden die Kinder, Eltern sowie die Pädagog*innen in den Erfurter Schulen.
Andreas Bausewein hat der Schulsanierung bisher nicht die notwendige Priorität gegeben. Das heißt für die Kinder unserer Stadt vielerorts mangelhafte Lernbedingungen, in einigen Schulen sogar, dass die benötigte Schulplatzkapazität nicht zur Verfügung steht.

Weiterlesen »

Grüne fordern ehrliche Kita-Debatte statt Schönmalerei

„Die Erfurter Kita-Landschaft ist mit heißer Nadel gestrickt. Das große Kita-Sanierungsprogramm der letzten Dekade ist noch nicht abgeschlossen, das heißt einige Kitas noch nicht durchsaniert. Darum sollte dieses Sanierungsprogramm laut Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2021 für die Jahre 2022-2025 fortgeschrieben werden. Diese Fortschreibung ist zwingend notwendig, weil sie eine fachliche Grundlage für die ausstehenden Sanierungen und für die Bereitstellung der notwendigen Finanzen in den jährlichen Haushalten darstellt. Auf unsere Anfrage hin erfuhren wir, dass das Sanierungsprogramm irgendwann im 2. Halbjahr 2024 vorgelegt werden soll. Dabei sollte es schon seit 2022 vorliegen! Unsere Anfrage nach den geplanten Neubauten blieb unbeantwortet.

Weiterlesen »