Erstmals ist der Erfurter Stadtrat in der Situation, dass er während der vorläufigen Haushaltsführung nicht mit Änderungsanträgen die wesentlichsten Einschnitte im kulturellen, ökologischen und sozialen Bereich – also vor allen den freiwilligen Leistungen – verändern und Prioritäten in diesen Bereichen setzen kann.
Dazu äußert sich Prof. Dr. Alexander Thumfart, Vorsitzender der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Erfurter Stadtrat: “Was die kulturellen Vereine, Initiativen und Akteure dieser Stadt in den letzen Jahren an vielfältigen Angeboten geschaffen haben, ist aller Ehren wert: Es macht unsere Stadt attraktiver, interessanter, bunter und lebenswert. Diese Schätze müssen wir achten und wir müssen sie unterstützen, das heißt auch finanziell. Kulturelle Akteure sind kreativ und sie sind flexibel, das stimmt. Aber für eine gute Arbeit ist ein Mindestmaß an Planungszusagen erforderlich. Wir verlangen zu viel, wenn die meisten Vereine und Initiativen erst im 3. Quartal des Jahres erfahren, mit viel Förderung sie für ihre Projekte für das bereits laufende Jahr rechnen können.
Beim aktuellen Vorgehen der Stadtverwaltung sind uns z.Z. die Hände gebunden, in die massiven Kürzungen während der vorläufigen Haushaltsführung einzugreifen. Wir haben dies als Rot-Rot-Grün angefochten, doch bis es dafür eine verbindliche Entscheidung gibt, vergeht viel zu viel Zeit. Deshalb fordern wir jetzt von der Stadt so schnell wie möglich einen Haushaltsentwurf, er ist die finanzielle Grundlage des kommunalpolitischen Geschehens in unserer Stadt und ein wichtigstes Instrument des politischen Gestaltens und Handelns. Wir werden uns in den Haushaltsdebatten wieder dafür einsetzen, dass gute Rahmenbedingungen für die Kulturschaffenden der Stadt geschaffen werden. Auch um die gemeinsam im Kulturkonzept der Stadt vereinbarten Ziele umsetzen können, ist ein ausgeglichener Haushalt die wichtigste Voraussetzung – und diesen benötigen wir zukünftig wieder zu Beginn des Jahres” so Prof. Thumfart abschließend.

V.i.S.d.P.: Tely Büchner (0361 655 2030)