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Wahl: Stadtentwicklungsausschuss lehnt Dringlichkeit ab Der Stadtentwicklungsausschuss hat gestern die Dringlichkeit für einen Grundsatzbeschluss zum Bauturbo nicht bestätigt. Über die Vorlage wird daher erst im Januar im Stadtrat beraten. Dazu…
egapark Erfurt gGmbH, Steve Bauerschmidt
Wahl: Kommunales Grundstückseigentum aufbauen – statt verhökern! Heute wird im Wirtschaftsausschuss des Erfurter Stadtrats der Wirtschaftsplan der ega sowie ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN behandelt. Dieser sieht vor,…
Robeck: „Klientelpolitik reicht nicht für Haushaltmehrheit“ Der Finanzdezernent stellt im heutigen Stadtrat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2026 und 2027 vor. Dazu erklärt Jasper Robeck, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
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Robeck: Nutzloses Wahlkampfgeschenk statt wirkungsvoller sozialer Arbeit Am morgigen Freitag wollen Stadt und Land die Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger einweihen. Nach Datenschutzbedenken hatte sich die Inbetriebnahme verzögert. Schon die…
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Maicher: Der Oberbürgermeister ist in der Pflicht, für eine ernsthafte Schulsanierung die personellen Voraussetzungen zu schaffen. Wie in einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage mitgeteilt wurde, ist keine Planung…
David Maicher: „Konzept verbindet Wirtschaftsförderung mit konsequentem Bodenschutz“ Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird für den kommenden Stadtrat einen umfassenden Antrag zum nachhaltigen Flächenmanagement in Erfurt einbringen. Der Beschlussvorschlag…
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Der Erfurter Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung mit breiter Mehrheit den Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Roland-Matthes-Schwimmhalle verabschiedet. Die Initiative, die auf einen Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen…
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Robeck und Flamma: Oberbürgermeister kann jederzeit ausschreiben! Vor zwei Wochen wurde bekannt, dass der Oberbürgermeister die Einstellung einer im Nachtragshaushalt 2025 beschlossenen Nachtkulturbeauftragten gestoppt hat. In der gestrigen Stadtratssitzung hat…
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Wahl: „Sonne tanken ist gut fürs Klima UND die Stadtkasse“ Die Stadt Erfurt will künftig mehr ihrer eigenen Dächer mit Solaranlagen bestücken. Dafür sollen das städtische Gebäudeamt und die Stadtwerke…
Laura Wahl: „Eltern und Schüler*innen warten auf den Start des Tickets.“ Irritiert nimmt die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis, dass das Startdatum des Schüler*innentickets mit der Drucksache 1969/25 „Umsetzung…
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