Gestern hat der Erfurter Wahlausschuss über die Zulassung der Oberbürgermeisterkandidat*innen entschieden. Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Beobachter des Wahlausschusses: „Alleine die stundenlange kontroverse Beratung des Wahlausschusses weckte deutliche Zweifel daran, dass es sich bei Stefan Möller um einen bedenkenlosen Kandidaten handelt. Dem Wahlausschuss lagen alle Hinweise vor, um im Rahmen der Vorprüfung die Sachverhalte ausgiebig zu prüfen. Stefan Möller ist Landessprecher der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen und Erstunterzeichner der ‚Erfurter Resolution‘, dem Gründungsdokument des offiziell aufgelösten ‚Flügels‘. Bereits dieser Umstand, der dem Wahlausschuss spätestens letzte Woche bekannt war, kann eine Zurechnung der rechtsextremen Politik der AfD zu Möller rechtfertigen. Dagegen wurden die rechtsextremen Hintergründe von Stefan Möller in der Entscheidung nicht behandelt.“
Kommunalwahl
In Erfurt wurden im Kommunalwahlkampf bereits zum jetzigen Zeitpunkt mindestens 30 Plakate von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zerstört, die dem Kreisvorstand dokumentiert sind. Von einer weitaus höheren Dunkelziffer ist aufgrund mündlicher Rückmeldungen auszugehen. Dazu erklärt Laura Wahl, Sprecherin des Kreisverbands: „Ich erhalte täglich 1 – 2 Nachrichten, dass ein Plakat zur Kommunalwahl von uns zerstört oder abgerissen wurde. Teilweise wurden Plakate innerhalb von weniger als 24h nach dem Aufhängen schon kaputt gemacht. Das ist nicht nur eine Torpedierung des demokratischen Wahlkampfs, sondern auch für unsere Mitglieder entmutigend. Alle Plakate zur Kommunalwahl wurden duch Ehrenamtliche und Kandidat*innen selbst aufgehängt…
Robeck: Hat die Erfurter SPD die Sondernutzungsgebühren für ihre Großflächen bezahlt? Im Zusammenhang mit dem heutigen Hauptausschuss zu den mutmaßlich zu früh aufgestellten Großflächen der Erfurter SPD und Bewerber OB…
© Anne Marie Zang
Vergangenen Samstag wählten BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN Erfurt ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl am 26.05.2024. Die Partei tritt mit 50 vielfältig engagierten Personen an. Angeführt wird die Liste von Laura…
© Foto: Malte Richter | malteunterwegs.com
Mit über 330 Mitgliedern sind wir der größte Kreisverband der ParteiBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen. Zur dauerhaften Unterstützung unseresKreisverbandes suchen wir ab 01.02.2024 eine*n Geschäftsführer*in auf Minijob-Basis mit einem monatlichen Stundenumfang…
Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt hat am Dienstag, den 04. Juli, das Spitzenteam für die anstehende Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Im Rahmen einer Pressekonferenz haben sich die beiden Kandidat*innen mit Laura Wahl als Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl und David Maicher als Kandidat für die Oberbürgermeister*innenwahl vorgestellt.
©'23, Malte Richter (KV Erfurt)
Am gestrigen Dienstag, den 04. Juli, hat die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt das Spitzenteam zur Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Wir gratulieren Laura Wahl als Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl und David Maicher als unserem OB-Kandidaten.
Marcel Krummrich
Als kommunalpolitischer Wiedergänger bringt er viel Erfahrung aus einer großen Hansestadt und einen kreativen Ansatz mit, er möchte die Stadt als lebendigen Organismus und Kunst als Seele und Chance begreifen. Er wird künftig auch den freiwerdenden Sitz im Fachausschuss für Stadtentwicklung übernehmen.
Die Fraktion und der Erfurter Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen an diesem Montag Danke für das beste Ergebnis, das wir in Erfurt bei einer Kommunalwahl jemals erzielen konnten! Danke…
Monatelang haben die Bildungspolitischen Sprecher*innen über die Fraktion hinweg um einen Schulnetzplan gerungen und am Ende einen gemeinsamen Fahrplan vorgelegt.Dieser wurde gestern beschlossen und das ist gut so. Wir hätten…
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![Erfolg im Stadtrat: Der Tierschutzbeirat kommt 🐭
Damit Tiere im Rathaus auch eine Lobby haben, gibt es ab dem kommenden Jahr einen Tierschutzbeirat. Dort sollen alle Tierschutzfragen besprochen werden, Tipps für den Tierschutz an die Öffentlichkeit gegeben werden und die Stadt beraten werden, wie wir die Lebewesen um uns herum besser schützen können oder was das Tierheim braucht.
Wir freuen uns, dass es bald los geht. Was wünscht ihr euch für den Tierschutz in Erfurt? 🤝]()
Erfolg im Stadtrat: Der Tierschutzbeirat kommt 🐭 Damit Tiere im Rathaus auch eine Lobby haben, gibt es ab dem kommenden Jahr einen Tierschutzbeirat. Dort sollen alle Tierschutzfragen besprochen werden, Tipps für den Tierschutz an die Öffentlichkeit gegeben werden und die Stadt beraten werden, wie wir die Lebewesen um uns herum besser schützen können oder was das Tierheim braucht. Wir freuen uns, dass es bald los geht. Was wünscht ihr euch für den Tierschutz in Erfurt? 🤝5 Tagen ago![Wir suchen dich!💚
Du bist ein Organisationstalent, bringst Leidenschaft für bündnisgrüne Politik und Lust auf Teamarbeit mit? Dann haben wir die perfekte Gelegenheit für dich! Denn für unseren Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt suchen wir zum neuen Jahr eine*n engagierte Kreisgeschäftsführer*in.🌻
👉 Alle Infos zur Stelle findest du auf gruene-erfurt.de -> Link in Bio!
Mach mit und gestalte grüne Politik in Erfurt mit uns. Wir freuen uns auf deine Bewerbung bis zum 11.12.2024💚✨
#GrüneErfurt #Jobangebot #Kreisgeschäftsführung #JetztBewerben #Erfurt #Erfurtjobs]()
Wir suchen dich!💚 Du bist ein Organisationstalent, bringst Leidenschaft für bündnisgrüne Politik und Lust auf Teamarbeit mit? Dann haben wir die perfekte Gelegenheit für dich! Denn für unseren Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt suchen wir zum neuen Jahr eine*n engagierte Kreisgeschäftsführer*in.🌻 👉 Alle Infos zur Stelle findest du auf gruene-erfurt.de -> Link in Bio! Mach mit und gestalte grüne Politik in Erfurt mit uns. Wir freuen uns auf deine Bewerbung bis zum 11.12.2024💚✨ #GrüneErfurt #Jobangebot #Kreisgeschäftsführung #JetztBewerben #Erfurt #Erfurtjobs6 Tagen ago![Ein Licht für jede Frau🕯️ Unter diesem Motto hat das Frauenzentrum @brennessel_erfurt gestern wieder ein würdiges Gedenken zum Tag gegen Gewalt an Frauen organisiert.
"Wie krass normalisiert sexuelle Gewalt nach wie vor ist, führt uns ja gerade mit erschreckender Brutalität der Fall Gisele Pelicot in Frankreich vor Augen. Die Aussagen, mit denen beteiligte Männer ihre Taten rechtfertigen oder die Aussagen, mit denen andere Frauen ihre Ehemänner zu schützen meinen, zeigen mehr als deutlich wie wirkmächtig partriarchale Gewaltstrukturen im wahrsten Sinne des Wortes auch 2024 noch sind!" - kurzer Auszug aus der Rede von Laura Wahl. 🤜🤛 Patriarchat zerschlagen!
#taggegengewaltanfrauen #orangetheworld #smashpatriarchy #stillneedingfeminism #metoo]()
![Ein Licht für jede Frau🕯️ Unter diesem Motto hat das Frauenzentrum @brennessel_erfurt gestern wieder ein würdiges Gedenken zum Tag gegen Gewalt an Frauen organisiert.
"Wie krass normalisiert sexuelle Gewalt nach wie vor ist, führt uns ja gerade mit erschreckender Brutalität der Fall Gisele Pelicot in Frankreich vor Augen. Die Aussagen, mit denen beteiligte Männer ihre Taten rechtfertigen oder die Aussagen, mit denen andere Frauen ihre Ehemänner zu schützen meinen, zeigen mehr als deutlich wie wirkmächtig partriarchale Gewaltstrukturen im wahrsten Sinne des Wortes auch 2024 noch sind!" - kurzer Auszug aus der Rede von Laura Wahl. 🤜🤛 Patriarchat zerschlagen!
#taggegengewaltanfrauen #orangetheworld #smashpatriarchy #stillneedingfeminism #metoo]()
Ein Licht für jede Frau🕯️ Unter diesem Motto hat das Frauenzentrum @brennessel_erfurt gestern wieder ein würdiges Gedenken zum Tag gegen Gewalt an Frauen organisiert. "Wie krass normalisiert sexuelle Gewalt nach wie vor ist, führt uns ja gerade mit erschreckender Brutalität der Fall Gisele Pelicot in Frankreich vor Augen. Die Aussagen, mit denen beteiligte Männer ihre Taten rechtfertigen oder die Aussagen, mit denen andere Frauen ihre Ehemänner zu schützen meinen, zeigen mehr als deutlich wie wirkmächtig partriarchale Gewaltstrukturen im wahrsten Sinne des Wortes auch 2024 noch sind!" - kurzer Auszug aus der Rede von Laura Wahl. 🤜🤛 Patriarchat zerschlagen! #taggegengewaltanfrauen #orangetheworld #smashpatriarchy #stillneedingfeminism #metoo1 Woche ago![Einbürgerungsbehörde hat mindestes 26 Klageverfahren wegen Untätigkeit verloren 🤷♂️
Seit Jahren macht die Situation in der Erfurter Einbürgerungsbehörde Menschen das Leben schwer. Teilweise gab es bis zu 5 Jahre Wartezeit auf die Bearbeitung von Anträgen. Für die Menschen, die deutsche Staatsbürger*innen werden wollen, hier geboren sind oder sich mühevoll integriert haben, eine Gängelung!
Die Untätigkeitsklagen sind jetzt die Quittung dafür. Die Stadt hat sehenden Auges viel zu spät und zu wenig Personal aufgestockt.
Wir kämpfen für mehr Personal und kürzere Wartezeiten 💪]()
Einbürgerungsbehörde hat mindestes 26 Klageverfahren wegen Untätigkeit verloren 🤷♂️ Seit Jahren macht die Situation in der Erfurter Einbürgerungsbehörde Menschen das Leben schwer. Teilweise gab es bis zu 5 Jahre Wartezeit auf die Bearbeitung von Anträgen. Für die Menschen, die deutsche Staatsbürger*innen werden wollen, hier geboren sind oder sich mühevoll integriert haben, eine Gängelung! Die Untätigkeitsklagen sind jetzt die Quittung dafür. Die Stadt hat sehenden Auges viel zu spät und zu wenig Personal aufgestockt. Wir kämpfen für mehr Personal und kürzere Wartezeiten 💪1 Woche ago![Wir sind jetzt 350!💚🤝
Die Menschen haben Lust auf eine Politik der Zuversicht, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt anstatt zu spalten und Klimaschutz ernst nimmt. Das zeigt die aktuelle Eintrittswelle nach dem Ende der Ampel-Koalition mehr als deutlich: Über 13.000 Menschen sind in den letzten 2 Wochen bundesweit neu Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geworden. Das ist ein fantastischer Mutmacher in Zeiten voller Krisen!
Auch hier in Erfurt werden wir beständig mehr. Vor genau 5 Jahren haben wir unser 250. Mitglied begrüßen können. Dieses Wachstum gibt Rückhalt und ist für uns zusätzlicher Ansporn für den Bundestagswahlkampf. Für den sind wir mit der Power vieler tausend neuer Mitglieder und Robert Habeck als Kanzlerkandidat bestens aufgestellt.✊🌻]()
Wir sind jetzt 350!💚🤝 Die Menschen haben Lust auf eine Politik der Zuversicht, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt anstatt zu spalten und Klimaschutz ernst nimmt. Das zeigt die aktuelle Eintrittswelle nach dem Ende der Ampel-Koalition mehr als deutlich: Über 13.000 Menschen sind in den letzten 2 Wochen bundesweit neu Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geworden. Das ist ein fantastischer Mutmacher in Zeiten voller Krisen! Auch hier in Erfurt werden wir beständig mehr. Vor genau 5 Jahren haben wir unser 250. Mitglied begrüßen können. Dieses Wachstum gibt Rückhalt und ist für uns zusätzlicher Ansporn für den Bundestagswahlkampf. Für den sind wir mit der Power vieler tausend neuer Mitglieder und Robert Habeck als Kanzlerkandidat bestens aufgestellt.✊🌻2 Wochen ago![Hallo aus Wiesbaden! 💚
Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨
Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱
Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪
#BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf]()
![Hallo aus Wiesbaden! 💚
Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨
Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱
Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪
#BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf]()
![Hallo aus Wiesbaden! 💚
Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨
Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱
Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪
#BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf]()
Hallo aus Wiesbaden! 💚 Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨ Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱 Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪 #BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf2 Wochen ago![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."]()
Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊ Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht. Auszug aus ihrer Rede: "Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen. Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt. [...] Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert. Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen: Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte? Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf? Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“ Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."4 Wochen ago![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben: ✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben! 🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt. 🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt. Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!4 Wochen ago![Unser Grüner Stadtrat David ist heute zum Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Schulsport gewählt wurden💚.
Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch und wünschen viel Erfolg bei allen anstehenden Sitzungen.
Das Thema Bildung liegt David schon immer am Herzen. Er selbst ist Lehrer und setzt sich mit seinem Mandat im Erfurter Stadtrat für ausreichend Schulplätze sowie moderne und digitalisierte Schulen ein. „Optimale Lernbedingungen für die Schüler*innen der Stadt sind die besten Weichenstellungen für die Zukunft der jungen Menschen.“]()
Unser Grüner Stadtrat David ist heute zum Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Schulsport gewählt wurden💚. Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch und wünschen viel Erfolg bei allen anstehenden Sitzungen. Das Thema Bildung liegt David schon immer am Herzen. Er selbst ist Lehrer und setzt sich mit seinem Mandat im Erfurter Stadtrat für ausreichend Schulplätze sowie moderne und digitalisierte Schulen ein. „Optimale Lernbedingungen für die Schüler*innen der Stadt sind die besten Weichenstellungen für die Zukunft der jungen Menschen.“1 Monat ago -
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zu Lauras Webseite
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Hilfe bei häuslicher Gewalt
![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."](https://gruene-erfurt.de/wp-content/uploads/2024/07/466113658_548912314409939_4283625312974715564_n.jpg)
