© gruene-erfurt.de
„Außer der Feststellung, dass gerade alles teurer wird, liefert Bausewein keinen einzigen Grund, der gegen die Erhöhung des Anwohnerparkens spricht. Er sagt sogar, dass es absolut unbestritten ist, dass dieses grundsätzlich teurer werden muss. Woran scheitert also die Erhöhung des Anwohnerparkens? Offensichtlich einzig am fehlenden Rückgrat des OB.“
© Nico
“Die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land ist in den letzten Jahren deutlich verbessert worden, so dass immer weniger Bedarfszuweisungen notwendig sind” so Rothe-Beinlich. “Erfurt profitiert davon und kann mit dem zusätzlichen Geld Projekte angehen, für deren Umsetzung zuletzt noch nicht ausreichend Geld vorhanden war oder gar von Kürzungen bedroht waren. Dazu gehören viele Projekte in der Kinder- und Jugendhilfe. Hier ist es angesichts der Aufarbeitung der Corona Pandemie und des Krieges in der Ukraine erforderlich der Jugend- und Verbandsarbeit den Rücken zu stärken und neuen Projekten einen starken Rückhalt zu bieten”
© pixabay
Mit unseren Änderungsanträgen wollen wir vor allem Klimaschutz, Kultur, Soziales, Radverkehr & Digitalisierung der Schulen stärken.
© pixabay
Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Es ist bitter genug, dass Vereine, Initiativen und Verbände monatelang auf einen Haushaltsentwurf der Verwaltung warten mussten. Immerhin ist bereits Juli. Leider fehlen im Verwaltungsentwurf jedoch für uns wichtige Weichenstellungen. Wenn wir diesem also zustimmen sollen, braucht es noch Bewegung. Für uns als Bündnisgrüne sind vier Bereiche zentral.
„Wir wollen, dass die fünf Ziele des Radentscheids mit konkreten finanziellen Mitteln untersetzt werden. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen werden wir als Fraktion einen Antrag einreichen, damit für die nächsten sechs Jahre in den Haushaltsplänen jährlich die vom Radentscheid geforderten mind. 6,4 Millionen Euro für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur bereitgestellt werden. Denn die letzten Jahre haben gezeigt, dass es für eine reale und ernsthafte Förderung des Radverkehrs auch entsprechende Mittel braucht“.
© gruene-erfurt.de
Der Flughafen Erfurt-Weimar ist nur mit staatlichen Subventionen überlebensfähig. Nicht erst seit der Corona-Pandemie stellt sich die Frage nach dem Sinn eines Regionalflughafens in Erfurt. Neben den bekannten ökologischen Fragen…
Bild von Markus Distelrath | Pixabay
Wir werden uns nun dafür einsetzen, den Spielraum des E-Mobilitätsgesetzes für Erfurt voll auszunutzen, um eine Gebührenfreiheit bis 2026 zu ermöglichen.
Ziel muss es sein, Erfurt mit einem ausgeglichenen Haushalt handlungsfähig zu machen. Die Krise geht über wirtschaftliche Aspekte hinaus, sie beinhaltet auch die kulturellen, ökologischen und sozialen Aufgaben.
Am gestrigen Donnerstag trafen sich die Vertreter*innen der Oberen Naturschutzbehörde und deren Naturschutzbeirat mit dem für die Durchführung der BUGA verantwortlichen Dezernenten Alexander Hilge sowie Naturschutzverbänden, um sich einen Überblick…
Wir sehen Erfurt bei der Stadtentwicklung auf dem Irrweg. Die Stadtverwaltung & die anderen Fraktionen agieren häufig unsensibel auf den Klimawandel.
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
