Robeck: „Migrationsministerin schafft Perspektivlosigkeit – trotz Aufnahmewille der Kommunen“ Heute gab die Thüringer Migrationsministerin bekannt, dass sie angewiesen hat, Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen zu…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir, die Vorsitzenden der Kreiselternvertretung Erfurt, des Erfurter Schülerparlaments und desJugendhilfeausschusses Erfurt sowie des Ausschusses für Bildung und Schulsport wenden uns mitgroßer Sorge an Sie bezüglich…
Robeck: OB Horn muss strukturelle Probleme in Erfurter Einbürgerungsbehörde lösen Die Erfurter Einbürgerungsbehörde im Standesamt ist seit Jahren massiv unterbesetzt. Daher können Wartezeiten bis zu 5 Jahren entstehen. Aktuell werden…
Robeck: „Keine diskriminierende Bezahlkarte in Erfurt“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Nein zur Bezahlkarte“. In Thüringen plant die Landesregierung eine landesweit einheitliche Bezahlkarte. Die Stadt…
Robeck: „Fraktionen erledigen die Aufgaben vom Oberbürgermeister bei Kulturlotsin, Einbürgerung oder Seniorenpass“ Am heutigen Mittwoch verabschiedet der Erfurter Stadtrat den Nachtragshaushalt 2025 zur beschlossenen Haushaltssatzung 2024/25. Der vorgelegte Nachtragshaushalt „light“…
Robeck: Stadtverwaltung muss Personal weiter aufstocken Die Stadtverwaltung hat mindestens 26 Klageverfahren vor Gerichten verloren, die wegen Untätigkeit im Zusammenhang mit Einbürgerungsanträgen gestellt worden sind. Dies geht aus einer Anfrage…
Jasper Robeck: Ständige Arbeitsgruppe soll Kapazitäten schaffen, statt erneuter Drohszenarien In einem Pressebericht der TA Erfurt erneuert der Sozialamtsleiter der Landeshauptstadt die Möglichkeit, Zeltstädte für Geflüchtete zur errichten, sollte das…
Jasper Robeck: Mit uns gibt es keine Bezahlkarte und keine Residenzpflicht durch die Hintertür Zum Stadtrat am kommenden Mittwoch hat die CDU-Fraktion beantragt, eine Bezahlkarte nach Sömmerdaer Modell einzuführen, womit…
Robeck: Echte Konsequenzen, statt Blame-Game in der Ausländerbehörde / Mittel für Aktionsplan Antidiskriminierung bereitgestellt Zum heutigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss: „Es ist…
Jasper Robeck: Bausewein bedient puren Populismus Gestern wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Bausewein die Einführung einer Bezahlkarte prüfen lässt. Das stellt er unter anderem in Zusammenhang mit einer angeblichen Zweckentfremdung von…
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