Heute Vormittag wurde der Stadtratsantrag „Einführung eines vergünstigten Schüler*innentickets“ dringlich von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, Mehrwertstadt, CDU eingereicht. Dieser sieht einen 25 Euro-Zuschuss für Erfurter Schüler*innen…
Luis Schäfer: „Land gibt Kommunen Entscheidungsfreiheit, darf sie aber nicht mit Müllbergen alleinlassen – Mustersatzung gefordert“ Der Innenstaatssekretär Andreas Bausewein erteilte den Forderungen nach einem landesweiten Verbot der Verpackungssteuer eine…
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Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in einer aktuellen Anfrage zur Entwicklung der Baumpatenschaften in Erfurt besorgniserregende Zahlen erhalten. Während aktuell 149 aktive Baumpatenschaften im Stadtgebiet bestehen, zeigt die…
Wahl: „Statt Halbierung ist eine Verdoppelung der Mittel für kommunalen Klimaschutz und Klimaanpassungen notwendig.“ Zur Unterzeichnung der Fortführung des Klimapaktes zwischen der Landesregierung und den Städten, Gemeinden und Kreisen für…
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Robeck: „Statt neue Leitungsstellen zu schaffen, sollte die Stadtverwaltung endlich die offenen Kulturstellen besetzen, die längst gebraucht werden.“ Nach Medienberichten des mdr Thüringen plant die Stadtverwaltung Erfurt die Einführung einer…
Robeck: „Verpackungssteuer soll bessere Essensqualität in Kitas und Schulen finanzieren“ Am heutigen Freitag haben die Fraktionen SPD, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat ihre Initiative zur Einführung einer…
Robeck: „Willkürliche, wirkungslose Maßnahme“ Die Ordnungsdezernentin Heike Langguth hat bekannt gegeben, dass bereits ab dieser Woche ein Alkoholverbot vor der Kinder- und Jugendbibliothek in der Marktstraße 21 gilt. Dazu erklärt…
Laura Wahl: „Stadtratsbeschlüsse einfach einkassieren geht gar nicht!“ Mit einiger Verwunderung hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine heutige Meldung in der Thüringer Allgemeine vernommen, nach der die beschlossene Pollerlösung…
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Maicher: „Infragestellung missachtet die umfangreiche Vorarbeit und die Beteiligung zahlreicher Akteure.“ Laut Berichterstattung des mdr möchte Dezernent Steffen Linnert maßgebliche Ergebnisse des Theatertransformationsprozesses wieder zurückdrehen. Er stellt auch die neue…
Robeck: Über die Fördermittel kann nicht erst im Mai entschieden werden! Mit großer Mehrheit wurde 2022 auf Initiative der Bündnisgrünen Fraktion die Verstetigung des #ErfurtKulturSommers beschlossen. Im zweijährlichen Rhythmus stehen…
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