Dazu erklärt David Maicher, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und kulturpolitischer Sprecher: „Der Kulturausschuss hat mehrheitlich für ein Pop-Up-Museum in der Defensionskaserne votiert und auch mehrheitlich zugestimmt, das dies Teil des Museumsentwicklungskonzeptes werden soll. Ein Pop-Up-Museum mit einer Fläche von ca. 500 qm und wechselnden Ausstellungen ist ein überzeugendes und realistisches Konzept, den Petersberg langfristig noch attraktiver für die Erfurter*innen aber auch Tourist*innen zu machen.
Stadtentwicklung
Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und Sprecher für Tierschutz: „Das Fliegenlassen dieser hochgezüchteten Tiere bei Hochzeiten, Beerdigungen, oder bei Demonstrationen, ist eine aus heutiger Sicht unzeitgemäße Sitte. Im Moment des Fliegenlassens ist das Tier den Anwesenden ein scheinbar attraktiver Glücksbringer, verirrt sich das Tier und findet den Weg nicht mehr in seinen Taubenschlag zurück, dann wird es uns schnell lästig. Leider kommt es sehr oft vor, dass diese Tauben entweder zur Beute von Raubtieren werden, oder aber aufgrund ihres Hintergrunds als Zuchttier dazu beitragen, dass die Population der ausgewilderten Stadttauben merklich zunimmt. Die Folgen dieses kurzweiligen Glücks sind Tierleid und eine zunehmende Belastung der Stadtbevölkerung durch mehr Stadttauben.“
Gestern hat der Erfurter Stadtrat in seiner ersten Sitzung im Jahr 2023 einen Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt beschlossen. Der Nachtrag ist gekennzeichnet von den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen und Krisen. Vor dem Hintergrund sind beispielsweise höhere Kosten für Energie eingepreist oder die Unterbringungskosten für ukrainische Geflüchtete berücksichtigt, die wir mit großer Solidarität aufnehmen. Dafür steigen sachgebunden die Zuschüsse vom Land. Auch die Steuereinnahmen haben sich trotz mehrerer Pandemiejahre positiv entwickelt. Der Nachtrag ist auch Ausdruck dessen, dass die Finanzmittel nicht ausreichend in Investitionen für Schulen, Kindergärten oder Radwege umgesetzt werden können.
Keine BUGA ohne nachhaltige Stadtentwicklung – mit dieser Position geht die Grüne Stadtratsfraktion in die Offensive bezüglich einer erneuten Bewerbung für eine Bundesgartenschau im Jahr 2026.
Dazu erklärt Stadträtin Laura Wahl für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
“In der kontroversen Ausschussdebatte wurde deutlich, dass es mit dem aktuellen städtebaulichen Entwurf des Parkhauses und Hotelkomplexes Löbertor praktisch keine sichere Verkehrsführung für Fußgängerinnen und Radfahrende am Hirschgarten geben kann.
Mit dem Radentscheid wurde in der Drucksache 0107/21 vom Erfurter Stadtrat das Ziel beschlossen, dass die Stadt Erfurt jährlich 600 zusätzliche Fahrrad-Abstellplätze zu schaffen hat, bis der Bedarf gedeckt ist. Eine Anfrage der Stadträt*innen Laura Wahl und Jasper Robeck (DS 1926/22) zeigt nun, dass dieses Ziel im letzten Jahr weit verfehlt worden ist…
Am Mittwoch, den 14. Dezember, fand der diesjährige Dezemberstadtrat statt. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Wahl des Finanzdezernenten, unser Antrag zum Kinderflohmarkt und ein Antrag zu alternativen Finanzierungsmodellen zur Abarbeitung des Sanierungsstaus in Erfurter Kindergärten. Im Vorfeld der Sitzung wurden bereits zahlreiche Anträge vertagt.
Dazu erklärt David Maicher, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung:
„Der im Frühjahr durch das Citymanagement erstmals organisierte Kinderflohmarkt war ein voller Erfolg. Die Kinder und ihre Eltern hatten große Freude daran, Spielsachen zu kaufen oder zu verkaufen. Es war ein familienfreundliches Event, das zeigt, welche großes Potential dieses Format entfalten kann.“
Dazu erklärt Karina Both-Peckham, für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr:
„Unsere Stadtbäume sind vielen Stressfaktoren ausgesetzt. Einerseits spenden sie uns Schatten, sorgen an heißen Sommertagen für merkliche Abkühlung , filtern unsere Atemluft und machen eine Stadt schön und lebenswert, andererseits genießen Bäume in der modernen Stadtplanung nach wie vor nicht den Stellenwert, der ihnen aufgrund ihrer Ökosystemdienstleistungen für uns Menschen gebührt. So sind bisher viel zu viele Flächen an unseren Stadtbäumen versiegelt, die Baumscheiben zu klein, der Untergrund der Wurzelbereiche zu stark verdichtet, die angebotenen Wurzelräume viel zu klein. Dadurch können sich Stadtbäume nicht optimal entwickeln, was ihre durchschnittliche Lebensdauer gegenüber im Freiland stehenden Bäumen senkt. Da nur ein ausgewachsener Baum seine volle ökologische Leistungsfähigkeit entwickeln kann, verspielt man mit der bisherigen Stadtplanung oftmals Lebensqualität. Vor dem Hintergrund mehrerer Dürresommer in Folge kommt es durch diese stiefmütterliche Behandlung zudem vermehrt zum Absterben vieler Stadtbäume.
Wir beobachten die angespannte Personalsituation seit langem mit großer Sorge. Gleichzeitig haben wir im Gespräch mit dem zuständigen Dezernenten wahrgenommen, dass die Verwaltung die Probleme erkannt hat. Die Schere zwischen eingeplanten Stellen und ausfinanzierten sowie besetzten Stellen klafft dramatisch auseinander. Die tatsächliche Differenz beträgt 800 VbE, das sind 20% unbesetzte Stellen. Wir erwarten, dass die Verwaltung diese Dauerbau-stelle mit Priorität behandelt und uns zeitnah das seit einigen Jahren angemahnte und per Beschluss eingeforderte Personalentwicklungskonzept inklusive Aufgabenkritik, Strukturentwicklung und mittelfristig ausfinanziertem Stellenplan für die Umsetzung ihrer Vorschläge vorlegt.“