Wer wirklich Kultur im #StadtgartenEF will, darf jetzt nicht ausschreiben! Die Stadtverwaltung geht mit ihrem Antrag einen falschen Weg.
nicopaul
„Wir wollen, dass die fünf Ziele des Radentscheids mit konkreten finanziellen Mitteln untersetzt werden. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen werden wir als Fraktion einen Antrag einreichen, damit für die nächsten sechs Jahre in den Haushaltsplänen jährlich die vom Radentscheid geforderten mind. 6,4 Millionen Euro für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur bereitgestellt werden. Denn die letzten Jahre haben gezeigt, dass es für eine reale und ernsthafte Förderung des Radverkehrs auch entsprechende Mittel braucht”.
Am Freitag haben wir zu unsere Direktkandidatin für die Bundestagswahl sowie Delegierte für die BDK & LDK gewählt.
Es gilt zu bedenken, dass Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist. Insofern setzen wir auf Gespräche statt Machtdemonstrationen.
Spekulationsverhinderung bei Immobilienverkäufen, Verkauf von Häusern am Herrmannsplatz & Revolvierender Bodenfonds
Wir wollen, dass die fünf Ziele des Radentscheids mit konkreten Maßnahmen unterfüttert werden. Deshalb werden wir mit unserem Ergänzungsantrag den Oberbürgermeister auffordern, dem Verkehrsausschuss in der Mai-Sitzung eine Liste mit Maßnahmen vorzulegen, die entsprechend der Ziele des Radentscheids im Jahr 2021 umzusetzen sind.
Der Flughafen Erfurt-Weimar ist nur mit staatlichen Subventionen überlebensfähig. Nicht erst seit der Corona-Pandemie stellt sich die Frage nach dem Sinn eines Regionalflughafens in Erfurt. Neben den bekannten ökologischen Fragen…
Kosten entstehen der Stadt nicht, da das Kultursemesterticket über den Semesterbeitrag der Studierenden finanziert wird.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat fordert, den Beschluss über die Annahme des Radentscheids und seiner Forderungen bereits im Sonderstadtrat am 28. April zu behandeln. In der regulären…
Erfurt braucht eine fundierte Sicherheitspolitik statt kalten Kaffee der CDU!